Lizenzgeberin
Lizenzgeberin ist die Abraxas Informatik AG mit Sitz in St. Gallen. Die Rechte an der Software stehen Abraxas zu. Der Nutzer erhält lediglich ein Nutzungsrecht gemäss diesen Lizenzbedingungen.
Die Software wird dem Nutzer über den App-Store eines App-Store-Betreibers zum Download angeboten. Das Vertragsverhältnis entsteht ausschliesslich zwischen Abraxas und dem Nutzer. Der App-Store-Betreiber ist nicht Vertragspartei und der Nutzer hat gegenüber dem App-Store-Betreiber keinerlei Ansprüche. Vorbehalten bleibt das direkte Durchsetzungsrecht des App-Store-Betreibers gemäss Ziffer 9.
Lizenzumfang
Der Nutzer erhält das Recht, die Software auf einem mobilen Endgerät zu nutzen und damit auf den von Abraxas betriebenen Dienst Tell Tax zuzugreifen.
Die App ermöglicht unter anderem die Erfassung und Verwaltung von Dokumenten. Die Nutzung dieser Funktionalität ist ausschliesslich zur Erfassung von steuerlich relevanten Belegen durch schweizerische Steuerpflichtige zulässig sowie zum Austausch solcher Belege mit vom Nutzer explizit bestimmten Zugangsberechtigten (z.B. Bevollmächtigte, Treuhänder) und zum direkten Import in mit dem Service kompatible Applikationen. Die Nutzung für jegliche andere Zwecke ist untersagt.
Das Nutzungsrecht ist nicht exklusiv und nicht übertragbar.
Wartung und Support
Abraxas behält sich vor, dem Nutzer Updates der Software via einen App-Store zur Verfügung zu stellen. Eine Verpflichtung von Abraxas zur Lieferung solcher Updates besteht nicht. Abraxas kann jedoch die Nutzung des Dienstes Tell Tax vom Einsatz des jeweils aktuellsten freigegebenen Releases der Software abhängig machen.
Abraxas erbringt gegenüber dem Nutzer keine Supportleistungen. Hingegen steht für Fragen zur Handhabung der Software möglicherweise eine Hotline zur Verfügung, welche von den kantonalen Steuerbehörden betrieben wird.
Gewährleistung
Abraxas gewährleistet, dass die Software auf den dafür vorgesehenen mobilen Endgeräten installiert und ausgeführt werden kann. Abraxas strebt an, dass die Verwendung der Software auf den jeweils aktuellsten Gerätetypen der wichtigsten Hersteller möglich ist, ohne dies jedoch verbindlich zuzusichern. Jede Gewährleistung wird ausgeschlossen. Insbesondere gewährleistet Abraxas nicht, dass der Dienst Tell Tax jederzeit und ohne Unterbrechung funktioniert.
Der Dienst Tell Tax ist zur Erfassung und zum Datenaustausch und nicht für die Aufbewahrung von Steuerbelegen bestimmt. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass er sämtliche mit der Software verarbeiteten Steuerbelege weiterhin selber aufbewahren muss. Abraxas kann nicht garantieren, dass solche Belege jederzeit verfügbar sind.
Ein Nutzer kann sich jederzeit vom Service deregistrieren und damit auch die von ihm mit dem Dienst Tell Tax bearbeiteten Daten und Dokumente löschen.
Beta Releases
Abraxas stellt den Nutzern bestimmte Releases der Software als Beta-Release zur Verfügung. Damit wird bezweckt, dass die Software im Rahmen des Entwicklungsprozesses von den Nutzern getestet wird. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Beta Releases der Software Fehler enthalten können und möglicherweise nicht ordnungsgemäss funktionieren. Er ist bereit, solche Fehler an Abraxas zu melden. Beta Releases sind nicht für die produktive Nutzung bestimmt.
Immaterialgüterrechte Dritter
Sollten Dritte gegenüber dem Nutzer geltend machen, die Software oder der Dienst Tell Tax verletzten ihre Immaterialgüterrechte, so hat der Nutzer Abraxas unverzüglich darüber zu informieren. Abraxas übernimmt in diesem Fall die Abwehr solcher Drittansprüche oder behebt allfällige Rechtsmängel.
Datenschutz
Zu den Datenschutzbestimmungen für Abraxas Tell Tax
Haftung
Jede Haftung von Abraxas für Schäden, die dem Nutzer aus der Verwendung der Software respektive des Dienstes Tell Tax entstehen, wird ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Rechtsposition des App-Store-Betreibers
Sofern sich der Nutzer nicht an diese Lizenzbedingungen hält, so ist neben Abraxas auch der App-Store-Betreiber berechtigt, die Einhaltung dieser Lizenzbedingungen durchzusetzen.
Vertragsdauer
Das Nutzungsrecht besteht solange, bis es von Abraxas oder dem Nutzer gekündigt wird. Eine Kündigung ist jederzeit möglich. Das Nutzungsrecht endet zudem ohne Kündigung, wenn der Nutzer gegen diese Lizenzbedingungen verstösst.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf diese Lizenzbedingungen ist schweizerisches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist St. Gallen.
Kontaktdaten
Sämtliche Fragen an Abraxas im Zusammenhang mit der Software sind an die folgende Stelle zu richten: Abraxas Informatik AG, Rosenbergstrasse 30, 9001 St. Gallen, servicedesk@abraxas.ch, +41 58 660 00 10.
(Stand: 10.5.2017)